Eltern in Niedersachsen müssen vom 1. August an keine Kindergarten-Gebühren mehr zahlen. Der Landtag in Hannover hat einen entsprechenden Gesetzentwurf der rot-schwarzen Landesregierung beschlossen. Danach ist die Betreuung für Kinder ab drei Jahren in den rund 5.200 Kindertagesstätten im Land für bis zu acht Stunden kostenlos. Das Vorhaben wird durch Landes- und Bundesmittel in jährlich dreistelliger Millionenhöhe finanziert. Dadurch sollen die wegfallenden Elternbeiträge ausgeglichen werden. Die Landesregierung hatte sich im Mai nach monatelangem Ringen mit den Kommunen auf eine entsprechende Finanzierung geeinigt. Eltern von Krippenkindern unter drei Jahren müssen weiter Gebühren für die Betreuung entrichten.
sk
Ein Mann hat gestern morgen in der Hildesheimer Schuhstraße einen 86-Jährigen beraubt. Laut Polizeibericht war der ältere Mann zwischen Altpetristraße und Kläperhagen unterwegs, als der Jüngere ihn ansprach und fragte, ob er einen 20-Euro-Schein wechseln könne. Als der Ältere die Brieftasche hervorholte, stieß ihn der Täter, so dass sie zu Boden fiel. Der Jüngere hob sie auf und gab sie zurück, entnahm dabei aber offenbar unbemerkt alle Geldscheine. Dann ging er in Richtung Altpetristraße davon.
Der 86-Jährige bemerkte den Diebstahl kurze Zeit später. Er beschrieb den Täter als 40 bis 50 Jahre alt und 1,70 bis 1,75 Meter groß. Er war schlank, hatte kurze und dünne Haare und sprach akzentfreies Hochdeutsch. Wer den Vorfall beobachtet hat, wird gebeten, sich bei der Polizei Hildesheim unter Telefon 05121 / 939-115 zu melden.
fx
Flohmärkte können in Niedersachsen auch an Sonn- und Feiertagen stattfinden. Das hat der Landtag einstimmig beschlossen. Der entsprechende Antrag der FDP besagt, dass Städte und Kommunen zwölf Mal im Jahr gewerblich organisierte Flohmärkte genehmigen können, wenn höchstens ein Viertel der Händler selbst professionelle Gewerbetreibende sind. Die Waren müssen dabei gebraucht oder von den Händlern selbst hergestellt worden sein. Märkte von überwiegend professionellen Gewerbetreibenden können bis zu viermal im Jahr stattfinden. Im letzten Jahr hatte das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg gewerbliche Floh- und Trödelmärkte an Sonntagen mit Verweis auf den Sonn- und Feiertagsschutz verboten. Ausschlaggebend war für die Richter dabei das überwiegend wirtschaftlich ausgerichtete Interesse dieser Märkte. Die Entscheidung hatte in der Öffentlichkeit großes Aufsehen erregt und für Verunsicherung auch bei vielen Kommunen gesorgt. Als Folge wurden zwischenzeitlich an manchen Orten vorsichtshalber keine Flohmärkte mehr genehmigt.
Fx
Der Hildesheimer Stadtrat hat ein freies Grundstück am Deipensiek in Ochtersum zur Bebauung freigegeben. Die Entscheidung fiel mit Mehrheit bei mehreren Gegenstimmen. Aus der Anwohnerschaft und auch dem Ortsrat Ochtersum hatte es Kritik an der Bebauung gegeben: Die Fläche sei von der Anwohnerschaft in den letzten Jahrzehnten als Erholungsraum genutzt worden, und es sei nur Platz für ein Einfamilienhaus. In den Planungen der Stadt war hier ursprünglich ein Spielplatz vorgesehen, der aber nie gebaut wurde. Von den Befürwortern einer Bebauung hieß es im Rat, diese Fläche sei schon immer eine Baufläche gewesen.
fx
Die Agentur für Arbeit ändert am Freitag ihre Öffnungszeiten. Wie das Amt mitteilt, schließen die Geschäftsstellen in Hildesheim, Alfeld und Peine früher als gewohnt. Aufgrund einer internen Veranstaltung schließen die Stelle in Alfeld und Peine bereits um 10:00 Uhr, die Stelle in Hildesheim um 10:30 Uhr.
sk
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