Berlin
Eckhard von Klaeden, CDU-Kreisvorstand und Obmann im Visa-Untersuchungsausschuss, hat Außenminister Joschka Fischer in Bezug auf die Visa-Affäre stark kritisiert.
Von Klaeden sagte gestern im Deutschlandfunk, wenn Fischer behaupte, sich mit der Affäre erst in der Vorbereitung auf den Ausschuss beschäftigt zu haben, sage er nicht die Wahrheit.
Belegen zufolge habe Fischer an Besprechungen zur Vorbereitung des Visa-Erlasses teilgenommen.
Fischer will sich in dem von der oppositionellen Union eingesetzten Untersuchungsausschuss äußern und für Fehler gerade stehen.
Im Mittelpunkt der Affäre steht ein Erlass des Auswärtigen Amtes vom März 2000, der unter der Formel "Im Zweifel für die Reisefreiheit" die Einreise aus Osteuropa deutlich erleichterte und erst 2003 von Fischer verändert wurde.
Durch die zeitweilige Liberalisierung der Visa-Praxis soll massenhaft Schleppertum, Schwarzarbeit und Zwangsprostitution gefördert worden sein.
Die Union wirft dem Auswärtigem Amt vor, Warnungen des Bundeskriminalamtes vor Visa-Missbrauch im September 2001 ignoriert zu haben.
cly
