Goslar
Rund 200 Personen haben am Wochenende in Goslar gegen die Abschiebung der Iranerin Zahra Kameli protestiert.
Die 24jährige soll in den Iran abgeschoben werden, obwohl ihr dort möglicherweise der Tod durch Steinigung droht.
Der Arbeitskreis Asyl kritisierte in Goslar, dass Kameli auch durch das neue
Zuwanderungsgesetz nicht geschützt würde. Man vermute, dass die Politiker keinen Präzedenzfall schaffen wollten.
Innenminister Uwe Schünemann von der CDU will sich heute mit allen Fraktionschefs und Landesbischöfin Margot Käßmann treffen. Man wolle über die Möglichkeit einer Härtefall-Regelung sprechen. Eine solche Regelung könne dann im neuen Zuwanderungsgesetz festgeschrieben werden.
In den letzten Tagen hatten sich zahlreiche Politiker für eine neue Prüfung des
Falles Kameli ausgesprochen, darunter auch Ministerpräsident Christian Wulff
und der SPD-Fraktionsvorsitzende Sigmar Gabriel.
fx
