Niedersachsen bemüht sich um Härtefallkommission für Flüchtlinge – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Wolfenbüttel/Hannover.

In Niedersachsen zeichnet sich die Bildung einer Härtefallkommission für Flüchtlinge ab.

Die Landtagsopposition von SPD und Grünen und die Kirchen setzten sich am Freitag erneut für ein solches Gremium ein.
Auch die Regierungsfraktionen von CDU und FDP signalisierten die Aufgabe ihrer bisher ablehnenden Haltung.
Eine Härtefallkommission berät darüber, ob abgelehnten Asylbewerbern oder ausreisepflichtigen Flüchtlingsfamilien in Einzelfällen aus humanitären Gründen ein Bleiberecht gewährt werden sollte.

Bislang bestehen in 14 der 16 Bundesländer Härtefallkommissionen.
Bayern und Niedersachsen haben bisher keine solche Kommission.

cly

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