Schellerten/Berlin.
Heute hat der Bundetag den Haushalt 2006 verabschiedet. Dabei übersteigt die Neuverschuldung mit mehr als 38 Milliarden Euro die Investitionssumme von rund 23 Milliarden Euro.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernhard Brinkmann aus Dinklar bei Schellerten sprach mit Radio Tonkuhle über Gründe der hohen Neuverschuldung und wirtschaftliche Perspektiven.
So betonte Brinmkamm, dass der Haushalt 2006 nur ein Übergangshaushalt sei. Die hohe Verschuldung sei auf ein Förderprogramm von 25 Milliarden Euro sowie höheren Mehrausgaben zurückzuführen. Den größten Posten nähme dabei die Arbeitsmarkförderung mit rund vier Milliarden Euro Mehrausgaben ein.
Weiterhin erklärte Brinkmann, dass man einem erhöhten und stabilen Wirtschaftswachstum rechne. Dies werde dazu führen, dass der Hauhalt 2006 „vermutlich nur knapp an den Maastricht-Kriterien vorbeischramme oder diese sogar noch einhalte“, zeigte sich Brinkmann optmisitsch.
Für 2007 rechnet Brinkmann wieder mit einem verfassungskonformen Haushalt.
sko
