Hildesheim.
Der Vorsitzende des Niedersächsischen Flüchtlingsrats Kai Weber muss sich heute vor dem Amtsgericht wegen "Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz" verantworten.
Die Vorwürfe beziehen sich auf eine vom Flüchtlingsrat Niedersachsen angemeldeten Demonstration gegen die Abschiebung von Gazale Salame im Februar 2005.
Als Leiter der Demonstration soll Weber gegen Auflagen verstoßen haben, indem er nicht verhindert habe, dass Demonstranten während einer Zwischenkundgebung vor dem Kreishaus einen Mitarbeiter der Ausländerbehörde zehn Sekunden lang mit Zwischenrufen beleidigt hätten.
Außerdem habe er zugelassen, dass einige der Demonstrierenden entgegen der Auflage auch die Stufen vor der Jakobikirche genutzt hätten.
In einer Pressemitteilung bezeichnete der Flüchtlingsrat-Vorsitzende die Vorwürfe so abstrus, dass es schwer falle, sie ernst zu nehmen.
Es könne nicht Aufgabe eines Demonationsleiters sein, Zwischenrufe zu verhindern, falls dies überhaupt möglich sei.
Ferner habe er bei den Personen auf den Treppen vor der Jakobikirche nicht unterscheiden können, ob es sich um Demonstranten oder Passanten gehandelt habe.
kh
