Amtsgericht verwarnt Flüchtlingsrats-Vorsitzenden – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Hildesheim.

Das Amtsgericht Hildesheim hat den Vorsitzenden des Niedersächsischen Flüchtlingsrats, Kai Weber, verwarnt und eine Geldstrafe auf Bewährung verhängt.

Weber wurde vorgeworfen, bei einer vom Flüchtlingsrat angemeldeten Demonstration im Jahr 2005 als Versammlungsleiter gegen Auflagen verstoßen zu haben. Weber habe nicht verhindert, dass Demonstranten mit Plakaten kurzzeitig auf die Steinstufen vor der Jakobikirche gegangen seien. Diese dürfte jedoch nicht zu politischen Zwecken genutzt werden.
Weber sei über diese Auflage im Vorfeld informiert gewesen.

Der Flüchtlingsratsvorsitzende reagierte auf das Urteil mit Unverständnis.Er habe die Demonstranten vor der Kirche nicht mitbekommen, so Weber. Der Vorsitzende und sein Anwalt wollen nun in Berufung gehen.

cly