Hildesheim.
Das „Bündnis für Hildesheim“ darf mit Oberbürgmeister Kurt Machens für die Kommunalwahl werben. Der Landeswahlleiter habe das bestätigt, gab Machens heute am Rande einer Pressekonferenz bekannt.
Auslöser war ein Foto des Oberbügermeisters im Fenster des Büros vom „Bündnis für Hildesheim“. Darüber hatte sich die SPD-Landtagsabgeordnete Jutta Rübke in einem Brief beschwert. Sie sah die geforderte Neutralität von Machens als obersten Verwaltungschef und somit Wahlleiter nicht mehr gegeben.
Nach der juristischen Überprüfung habe ihn der Landeswahlleiter gebeten, zu dem Sachverhalt öffentlich Stellung zu nehmen, so Machens, der seine Neutralität betonte. Fest steht nun, das dritte mit Machens werben dürften. Das Foto darf im Fenster des „Bündnis für Hildesheim“ hängen bleiben.
