Kreis Hildesheim.
Die Diskussion um die Wiedereinreise der abgeschobenen Kurdin Gazale Salame ist erneut entbrannt. Wie Landrat Wegner Tonkuhle erklärte, habe er sich mit einer schriftlichen Anfrage an das Innenministerium gewandt. Darin fragt Wegner, ob es rechtlich möglich wäre, die Wiedereinreisesperre zeitlich auf zwei Jahre zu begrenzen. Sollte Gazales Ehemann Ahmed Siala im Rechtsstreit um seinen Aufenthaltstitel erfolgreich sein, beabsichtige der Landrat eine sofortige Aufhebung der Wiedereinreisesperre.
Wie Ministerumssprecher Michael Knaps auf Anfrage von Tonkuhle sagte, läge die Entscheidungshoheit über die Wiedereinreisesperre beim Landkreis. Dieser könne selber entscheiden, müsse bei der derzeitigen Prozesslage aber nicht auf Anfragen für eine Betretungserlaubnis reagieren. Gazale Salame war im Februar 2005 vom Landkreis in die Türkei abgeschoben worden, nachdem ihr Mann sein Aufenthaltsrecht und sie dadurch den Schutz der Ehe verloren hatte. Das Berufungsverfahren von Ahmed Siala soll am 27.September sein.
cly
