Hildesheim.
Der Direktor der Hildesheimer Caritas, Hans-Jürgen Marcus, hat Innenminister Uwe Schünemann vorgeworfen, die Niedersächsische Härtefallkommission nicht zu wollen. Der Minister habe kein besonderes Interesse an der Einrichtung der Kommission gehabt, sagte Marcus im Tonkuhle-Gespräch. Nun scheine er demonstrieren zu wollen, dass das Gremium kein geeignetes Instrument für Flüchtlingspolitik sei.
Die Wohlfahrtsverbände hatten vergangene Woche ihren Ausstieg aus der Kommission angedroht. Als Grund gaben sie zu restriktive Regeln an. Die Härtefallkommission entscheidet in dringenden Flüchtlingsfällen über ein Bleiberecht.
cly
