Oberbürgermeister weist Haushaltsvorwürfe zurück – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Hildesheim.

Oberbürgermeister Kurt Machens hat den Vorwurf zurückgewiesen, den Haushalt der Stadt in seinem Entwurf unseriös verbessert zu haben. Der Grünen-Ratsherr Volker Spieth hatte kritisiert, Machens habe sechs Millionen Euro aus dem Abwasserverkauf eingesetzt, um den Vermögenshaushalt auszugleichen. Der Ratsbeschluss sehe jedoch keinen Verkauf des Abwassers außer an die Stadtwerke vor – und dies sei bekanntlich fehlgeschlagen. Machens könne nicht mit Geld arbeiten, dass er nicht habe, so Spieth.

Der Oberbürgermeister sagte zu dem Vorwurf, die Kritik entbehre jeder Grundlage. Spieth verlasse hier die Abmachung, nicht öffentlich über den Fall zu reden. Die Verwaltung sei der Meinung, dass die Vorgehensweise organisatorisch wie finanzpolitisch erforderlich sei.

Spieth reagierte gelassen: Der Entwurf sei ein öffentlicher Entwurf, den jeder einsehen könne. Da sei nichts geheim, so der Grünen-Politiker.

cly

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