Hildesheim.
Die niedersächsische Kommunalaufsicht hat nach Tonkuhle-Informationen dem städtischen Haushaltsentwurf für 2009 eine Absage erteilt.
Die Behörde wollte auf wiederholte Nachfrage keine Stellungnahme abgeben. Sprecher Frank Rasche verwies auf interne Gespräche mit der Stadt, zu denen diese sich äußern müsse. Von Seiten der Stadtverwaltung gibt es bislang weder eine Bestätigung noch ein Dementi. Das Finanzdezernat hatte einen am Donnerstag zum Thema vereinbarten Tonkuhle-Termin kurzfristig mit dem Verweis auf Beratungsgespräche abgesagt.
Der Stadtrat hatte den Haushalt 2009 im März mit einem strukturellen Defizit von rund 24 Millionen Euro beschlossen. Die Nicht-Genehmigung würde bedeuten, dass freiwillige Leistungen im Kultur-, Sport- und Sozialbereich nicht gezahlt werden können. Langfristig könnte es Auswirkungen auf bestehende Verträge, etwa mit den Museen, dem Theater oder den Schwimmbädern geben.
cly
