Hannover.
Die niedersächsischen Kommunen verlieren 2010 rund 530 Millionen Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Das geht aus einer Mitteilung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes hervor.
Der Beigeordnete Berthold Ernst erklärte, die Kommunen hätten seit 2008 mehr als 1,3 Mrd. Euro an Steuereinnahmen und an Leistungen aus dem Finanzausgleich verloren. Dies seien vor allem Wirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise.
2010 seien weitere, durch die Politik zu verantwortende Mindereinnahmen zu erwarten, die die Schuldenlage der Kommunen dramatisch verschlechtern würden. Die kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden erwarten von der Bundes- und der Landespolitik wirksame Maßnahmen zur Kürzung der Ausgaben oder eine deutliche Verbesserung der Einnahmesituation, so Ernst weiter. Die Stadt Hildesheim gehört zu den am stärksten verschuldeten Kommunen in Niedersachsen.
fx
