OB Machens ruft zu friedlichem Protest gegen die Rechtsdemo auf – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Hildesheim.

Oberbürgermeister Kurt Machens hat die Hildesheimer zu einem friedlichen Protest gegen die rechte Demonstration am 5. Juni aufgerufen.

Man wolle diese Demonstranten nicht in der Stadt, sagte Machens bei einer Veranstaltung im Rathaus. Es gäbe aber keine rechtlichen Mittel, den Aufmarsch zu verbieten. Im gleichen Zusammenhang kritisierte Machens die geplante Blockade der Demonstration und nannte dabei explizit die Grünen-Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer und den Bundestags-Vizepräsidenten Wolfgang Thierse. Jeder Protest müsse auf dem Boden der Verfassung stattfinden.
Wer die Rechte anderer beschneide, gehe Gefahr sie generell zu beschneiden.

fx

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