Hildesheim.
Eckart von Klaeden, Hildesheimer CDU-Staatsminister im Kanzleramt, sieht die Schuld am Rücktritt Horst Köhlers vom Bundespräsidentenamt bei dessen Kritikern.
Der Bundespräsident sei kein „normaler" Politiker, der im allgemeinen politischen Diskurs stehe. Er könne sich daher auch nicht auf das Niveau parteipolitischer Auseinandersetzung begeben, sagte von Klaeden am Montag bei Tonkuhle.
Was Köhler gesagt habe, habe entsprechend bereits im Weißbuch der Großen Koalition gestanden. Es gehe bei Auslandseinsätzen immer darum, dem Recht international zur Durchsetzung zu verhelfen, auch um Sicherung von Seewegen - wie am Horn von Afrika. "Diese Aussage dahingehend umzuinterpretieren, dass der Bbundespräsident sich für völkerrechtswidrige Wirtschafts- und Eroberungskriege eingesetzt hat, ist niederträchtig gewesen", so von Klaeden. Diejenigen, die den Bundespräsidenten Dinge unterstellten, die zu keinem Zeitpunkt seine Position gewesen seien, müssen sich jetzt die Frage stellen, ob sie verantwortlich gehandelt haben und möglicherweise selber Konsequenzen ziehen, so der CDU-Politiker weiter.
cly
