Hildesheim.
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer hat Unterstellungen von Oberbürgermeister Kurt Machens zurückgewiesen, es mangele ihr an Verfassungsbewusstsein.
Machens hatte bei einer Veranstaltung im Rathaus die geplante Blockade der Neonazi-Demonstration am Samstag kritisiert und dabei explizit Pothmer genannt. Jeder Protest müsse auf dem Boden der Verfassung stattfinden, so Machens. Pothmer reagierte am Mittwoch mit den Worten, der drohende Nazi-Spuk sollte für einen Bürgermeister nicht Anlass zur Belehrung und Beleidigung der Demokraten sein. „Friedliche Proteste gegen Feinde der Demokratie sind Bürgerrecht und Bürgerpflicht", schreibt Pothmer in einer Pressemitteilung. Sie bekräftigte ihr Unverständnis über den Umgang mit der Demonstration; andere Städte zeigten, dass es anders gehe. In Hannover habe im letzten Jahr ein Neonaziaufmarsch erfolgreich verhindert werden und ein Demonstrationsverbot der Stadt vor Gericht bestehen können.
cly
