Der Stadtrat hat auf seiner heutigen Sitzung den Haushalt 2010 beschlossen. Der Abstimmung ging eine rund einstündige Aussprache voraus.
Es gab dabei wiederkehrende Themen - Einigkeit, aber auch einige Vorwürfe. Vorwürfe etwa an die langjährigen Ratsmitglieder, die nach dem letzten ausgeglichenen Haushalt Mitte der 90er Jahre die Situation so hätten aus dem Ruder laufen lassen.
Einigkeit bestand darin, dass mit dem Haushaltssicherungskonzept erstmalig eine längerfristige Maßnahme zu Verfügung stehe, und das wurde begrüßt. Dr. Martin Gottschlich von der FDP, Detlef Hansen SPD, und Frank Wodsack CDU stimmten überein, das sie das erste Mal das Gefühl hätten, es gehe gemeinsam in die richtige Richtung.
Das Gemeinsame wurde generell betont - viele der Ergänzungen und
Beschlüsse zum Haushalt und zum Sicherungskonzept wurden von mehreren Fraktionen gemeinsam vorbereitet. Bei den vielen einzelnen Abstimmungen, die dann folgten, wurden die Fraktionsgrenzen aber wieder klar deutlich. Die Vorschläge von CDU und SPD gingen durch, die der Grünen wurden abgelehnt.
Unter den befürworteten Maßnahmen waren unter anderem die Ausgliederung des städtischen Gebäudemanagements und der Wirtschaftsförderung.
fx
