Hannover/Rotenburg.
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) will an den umstrittenen Abschiebungen von Roma ins Kosovo festhalten. Es gebe keine Veranlassung, das Verfahren zur Rückführung generell auf den Prüfstand zu stellen, sagte er am Donnerstag im Landtag in Hannover.
Seit August seien neun Roma ins Kosovo abgeschoben worden. Vier weitere Abschiebungen seien konkret geplant, hieß es. Die „Linke" machte geltend, Roma seien im Kosovo als Minderheit Verfolgungen und Repressionen schutzlos ausgeliefert. Für die Grünen sagte die Abgeordnete Elke Twesten, derzeit seien Abschiebungen vor allem für Frauen unzumutbar und gefährlich. Sie liefen auf menschliche Katastrophen hinaus. Auch Kirchen und Flüchtlingsverbände hatten eindringlich vor Abschiebungen ins Kosovo gewarnt.
Schünemann hielt deren Berichte jedoch nicht für zutreffend. Der Bund und mehrere Länder, unter ihnen auch Niedersachsen, böten den Rückkehrern Hilfe vor Ort an. Bei der "Rückführung" gingen die Behörden behutsam in kleinen Schritten vor.
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