Innenminister will Terrorismusprävention stärken – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Hannover.

Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) will eine Radikalisierung junger Muslime verhindern. Schünemann stellte am Dienstag in Hannover eine vom Verfassungsschutz geleitete Projektgruppe zur Prävention gegen islamistischen Terror vor. Die Gruppe, die sich aus Vertretern von Polizei, Justiz und Kommunen zusammenstellt, solle ein Handlungskonzept zur Terrorismusprävention entwickeln und Präventionsmaßnahmen erproben. Ziel sei es, Behörden zu sensibilisieren. Die Erfahrungen aus diesem Projekt sollen später auch auf Bundesebene eingebracht werden.

Die SPD-Landtagsfraktion kritisierte das Konzept als unzureichend. Sigrid Leuschner, die stellvertretende innenpolitische Sprecherin, betonte der Minister berücksichtige nicht die Zunahme von Vorurteilen gegenüber Muslimen und setze nicht bei den gesellschaftlichen Ursachen für das Entstehen von Islamismus an.

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