Im Streit um den Dioxin-Skandal hat das Landwirtschaftsministerium am Montag Kommunikationsfehler eingeräumt.
Wie der NDR unter Berufung auf ein Schreiben des Ministeriums berichtet, habe Agrarstaatssekretär Friedrich-Otto Ripke doch früher von einer zu erwartenden Sperrung zusätzlicher Betriebe erfahren, als zunächst angegeben. Nach einem Besuch der Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) beim Niedersächsischen Landesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) in Oldenburg und einer anschließenden Sperrung von rund 900 weiteren Betrieben war ein heftiger Streit entbrannt: Aigner hatte dem LAVES vorgeworfen, ihr die neuerliche Ausweitung des Dioxin-Skandals verschwiegen zu haben und personelle Konsequenzen gefordert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte daraufhin in einem Telefonat mit Aigner und Niedersachsens Regierungschef David McAllister betont, die Sacharbeit müsse im Vordergrund stehen. Es müsse aber auch geklärt werden, warum Aigner nicht rechtzeitig informiert wurde. Aigner habe die Forderung nach personellen Konsequenzen daraufhin fallengelassen.
cly