Hildesheim.
Bei der SPD-Ratsfraktion gibt es Unwillen über einen Sonderurlaub, den Oberbürgermeister Kurt Machens den Nichtrauchern innerhalb der Stadtverwaltung gewährt haben soll.
Wie der SDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hartmut Häger mitteilte, habe Machens anlässlich des Nichtrauchertages am 10. Dezember 2010 den Nichtraucherinnen und Nichtrauchern der Stadtverwaltung einmalig einen Tag Sonderurlaub erteilt. Auf die Frage der SPD nach der Rechtsgrundlage habe Machens auf ein ihm eingeräumtes Recht verwiesen. Es habe sich um eine „einmalige motivationsfördernde Maßnahme für Nichtraucher" gehandelt. Der SPD zufolge sei die Aktion jedoch weder mit den Beteiligten - wie dem Personalrat - abgestimmt, noch in ein Konzept - etwa zur Gesundheitsförderung - eingebunden gewesen. Der Sonderurlaub verursache darüber hinaus erhebliche Kosten. Da die Kommunalaufsicht im Innenministerium am Zukunftsvertrag mitwirke, der Hildesheim entschulden soll, habe die SPD diese um eine Beurteilung der Rechtmäßigkeit gebeten. Die Stadtverwaltung war am Sonntag für eine Stellungnahme leider nicht zu erreichen.
cly
