"Volksbegehren für gute Schulen" erhält Frist bis 2012 – Radio Tonkuhle Hildesheim
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"Volksbegehren für gute Schulen" erhält Frist bis 2012

Das Turbo-Abitur könnte in Niedersachsen doch noch gekippt werden. Bei einem Vergleich vor dem Niedersächsischen Staatsgerichtshof in Bückeburg einigten sich die Initiatoren des "Volksbegehren für gute Schulen" mit der Landesregierung auf einen Vergleich. Der alternativen Gesetzentwurf muss lediglich in einem Punkt nachgebessert werden. Die bisher gesammelten 250.000 Stimmen bleiben gültig.

Durch den Vergleich setzte der Staatsgerichtshof das Ende des Volksbegehrens auf den 14. Januar 2012. Um das Turbo-Abi zu kippen, fehlen dem Volksbegehren für gute Schulen noch 610.000 Unterschriften.

soc