Eine weitere Beschädigung des Amts des Bundespräsidenten sei nicht mehr hinnehmbar, das sagt der Pressesprecher der Niedersächsischen Piraten Partei Michael Leukert.
Medienberichten zufolge hatte Wulff zuletzt Druck auf die BILD Zeitung auszuüben versucht, um eine Veröffentlichung der Kredit-Affäre zu verhindern. Die Piratenpartei schließe sich nicht der Meinung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel an, der einen Rücktritt des Bundespräsidenten für eine Staatskrise hält. Nicht der Rücktritt des Bundespräsidenten würde eine Staatskrise auslösen, sondern dessen weiteres Verweilen im Amt, so Piratensprecher Leukert.
Man müsse hinterfragen, was Gesetze und Gesellschaftsordnung derzeit noch Wert sind, heißt es in einer Mitteilung. Bei allen Politikerskandalen der letzten Zeit, brauche man sich nach Meinung der Piraten in Deutschland nicht über die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung wundern.
vol
