Die LINKE verlangt von Ratsherr Marx Abstimmung gegen den Haushalt – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Die Partei Die LINKE verlangt vom Ratsherrn Andreas Marx, bei der Abstimmung zum Haushalt 2012 mit Nein zu stimmen. Das geht aus einer erneuten Pressemitteilung hervor.

Marx war bei der letzten Kommunalwahl über die offene Liste der LINKEN in den Stadtrat gewählt worden, bezeichnete sich selbst aber stets als unabhängiger Parteiloser. Wenige Wochen nach der Wahl schloss sich Marx der Mehrheitsgruppe aus SPD und Grünen an.

Die LINKE hingegen sieht Marx als ihr Mitglied der Mehrheitsgruppe und verlangt von ihm ein Votum gegen den Haushalt. Eine entsprechende Pressemitteilung der Partei ging gestern ein. Marx allerdings reagierte darauf ablehnend: Als Teil der Mehrheitsgruppe und Mitgestalter des Haushalts werde er für ihn stimmen.

Dies laufe allen Absprachen zuwider, heißt es nun in einer zweiten Meldung der LINKEN. Man gehe davon aus, dass es sich um eine - noch! - korrigierbare Fehlentscheidung handele, heißt es, und fordert Marx auf, mit Nein zu stimmen. Ein Stadtvertreter der LINKEN könne diesem Haushalt nicht zustimmen.

Die Ratssitzung beginnt um 18 Uhr.

fx


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