Härtefallkommission verhindert Abschiebung von 103 Ausländern – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Das Land Niedersachsen hat im letzten Jahr 103 Flüchtlinge als Härtefälle anerkannt und ihnen damit ein Aufenthaltsrecht ermöglicht.

22 Familien und 27 Einzelpersonen konnten damit in Deutschland bleiben, sagte die Vorsitzende Martina Schaffer gestern (Mi) bei der Vorstellung des Tätigkeitsberichts in Hannover. Mit einer Ausnahme stimmte Innenminister Uwe Schünemann (CDU) dem Votum der Kommission zu. 52 Fälle wurden hingegen von der Kommission abgelehnt.

Insgesamt sei die Zahl der Eingaben an die Kommission deutlich gesunken, so Schaffer. Wandten sich 2010 noch 264 Familien oder Einzelne an das Gremium, so waren es 2011 nur noch 116. Da seit dem 30.11.2011 Personen, die eine Duldung haben, von den Ausländerbehörden darüber informiert wurden, dass sie die Härtefallkommission anrufen können, sei für 2012 mit einem erheblichen Anstieg der Eingaben zu rechnen.

cly