Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) will ausreisepflichtige Ausländern mittels einer "Integrationsvereinbarung" einen Abschiebeschutz gewähren.
Dazu will der Minister am Mittwoch auf der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern in Mecklenburg-Vorpommern eine Bundesratsinitiative starten. Zur Voraussetzung macht Schünemann nach Informationen von "Welt Online", dass betreffende Personen ihre Identität freiwillig offen legen und sich für die Neubeschaffung ihrer verlorenen Pässe einsetzen. Zudem soll einer sogenannte "Integrationsvereinbarung" bei einer Ausländerbehörde abgeschlossen werden, in der der Unterzeichner versichert an einem Integrationskurs teilzunehmen und seine Deutschkenntnisse zu verbessern.
Nach dem Konzept des Ministers können Ausländer dann nach vierjähriger Duldung einen maximal zweijährigen "Abschiebeschutz" und anschließend eine Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr auf Probe erhalten.
soc
