Ehrenordnung zum Verhalten im Rat spaltet die Stadtpolitik – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Die CDU-Fraktion ist im Hildesheimer Rat mit einem Antrag gescheitert, die Ehrenordnung für die Mitglieder zu erweitern. Die Mitglieder der Mehrheitsgruppe SPD/Grüne/Piraten stimmten geschlossen gegen den Antrag, die anderen Ratsmitglieder mit der CDU dafür.

Hintergrund des Antrags ist die Nutzung von sozialen Netzwerken wie Twitter und Facebook. Diese hatte in den letzten Wochen zu Verstimmungen in der Stadtpolitik geführt, weil sich einige Mitglieder durch entsprechende Einträge von anderen Ratsmitgliedern verunglimpft sahen. Der Antrag der CDU sah vor, im Streitfall den Ältestenrat als Gremium einzuschalten und forderte generell einen „ordentlichen, angemessenen und respektvollen Umgang" miteinander. Für die Mehrheitsgruppe sagte Grünen-Fraktionschef Ulrich Räbiger, man könne nicht klar festmachen, was in einer jeweiligen Situation angemessen oder respektvoll sei und was nicht. SPD-Ratsherr Wilfried Kretschmer sagte, man brauche für den Umgang miteinander Vernunft, aber keine neuen Regelungen.

fx


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