Man habe schon mehrfach negative Erfahrungen mit dem OB gemacht, heißt es in einer Mitteilung. Deshalb empfehle man den anderen Fraktionen, ein Abwahlverfahren in Gang zu bringen. Die aktuelle Diskussion über einen Vermerk an die Mitarbeiter des Baudezernates sei ein weiteres Beispiel für das Unvermögen des Oberbürgermeisters, die Verwaltung effektiv, transparent und bürgernah zu leiten. Machens verhindere es zudem, unbürokratisch Auskünfte aus der Verwaltung zu bekommen, da jede Anfrage über seinen Schreibtisch gehen müsse, so Pirat Ortwin Regel. Auch das Verhalten gegenüber dem Rat sei nicht länger hinnehmbar: Machens versuche, mit fadenscheinigen Argumenten die Beteiligung des Rates an Entscheidungen möglichst gering zu halten.
Für eine Abwahl des Oberbürgermeisters braucht es einen Antrag von drei Vierteln der Ratsmitglieder.
soc