Stadtrat verabschiedet Haushalt 2013

Der Hildesheimer Stadtrat hat heute abend den Haushalt für das Jahr 2013 verabschiedet. Er sieht eine Neuverschuldung von rund 4 Millionen Euro vor, rund 6 Millionen weniger als noch 2012. Für das Jahr 2014 wird erstmalig seit vielen Jahren wieder ein positives Ergebnis erwartet.

Bei der Abstimmung gab es in den meisten Punkten Übereinstimmung im Rat. Ausnahmen waren insbesondere die Finanzierung der städtischen Museen und die Grundschulen in der Innenstadt. Bei den Museen erreichten SPD, Grüne und der Ratsherr Ortwin Regel mit ihrer Mehrheit eine Kürzung der Mittel um 25.000 Euro. Die anderen Ratsleute wollten keine Kürzung.

Bei den Schulen setzte die Mehrheitsgruppe für den Haushalt eine Festlegung auf die Fusion der Grundschulen Pfaffenstieg und Hohnsen am Alten Markt durch. Zuvor soll jedoch eine Wirtschaftsprüfung erfolgen. Sollte diese ergeben, dass dieser Umzug nicht wirtschaftlich sei, werde man sich auch anderen Lösungen offen zeigen, so die Mehrheitsgruppe. Man habe die Entscheidung im Haushalt getroffen, um die Fusion nach Vorliegen der Prüfung sofort starten zu können.

fx