Hildesheimer Piraten scheitern mit Beschwerde vorm Landeswahlausschuss

Der Landeswahlausschuss hat eine Entscheidung des Hildesheimer Kreiswahlausschusses bestätigt, Felicitas Steinhoff nicht als Direktkandidatin der Piratenpartei für die Bundestagswahl zuzulassen. Wie der Kreis meldet, fiel diese Entscheidung einstimmig aus. Damit steht Steinhoff jetzt nur über den fünften Platz der Landesliste zur Wahl.

Die Piraten hatten Steinhoff bei drei zeitgleichen Versammlungen gewählt, die über das Internet miteinander verbunden waren. Dieses Verfahren entsprach nach Ansicht des Kreiswahlausschusses nicht den gesetzlichen Anforderungen. Laut Kreis können die Piraten damit vor der Wahl keine weiteren Rechtsmittel mehr einlegen - sie könnten erst danach Einspruch gegen die Wahl einlegen.

fx