Räbiger hält Machens mangelnde Transparenz im Umgang mit Delf Neumann vor

Der Fraktionschef der Grünen im Stadtrat, Ulrich Räbiger, hat Oberbürgermeister Kurt Machens mangelnde Transparenz bei Geschäften mit dem Unternehmer Delf Neumann vorgeworfen. Das Thema ist in der Diskussion, weil Machens vor kurzem an Neumanns Hochzeit auf Mallorca teilgenommen hatte und dies von den Hildesheimer Piraten kritisiert worden war. Machens hatte als Reaktion betont, er habe die Reise selbst bezahlt und Neumann auch sonst niemals Vorteile verschafft.

Räbiger verweist in seiner Kritik auf einen Vorgang aus 2012, bei dem ein Vertrag über die Sparkassen-Arena zwischen der Stadt und Neumann vorzeitig aufgelöst werden sollte. Die Piraten hätten damals Akteneinsicht beantragt, was von Machens mit Hinweis auf eine rathausinterne Dienstanweisung abgelehnt worden sei. Die Kenntnis der Akten sei nicht zwingend erforderlich gewesen.

Räbiger bezeichnet dies als eindeutig rechtswidrig und verweist dabei auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig. Ein Oberbürgermeister, der eine grundsätzlich legitime Freundschaft zu einem Unternehmer habe und von ihm finanziell unterstützt werde, sollte alle damit in Verbindung stehenden Geschäftsvorgänge offen legen, so Räbiger.

fx