Deutschland beteiligt sich an Vernichtung chemischer Kampfstoffe

Deutschland wird sich an der Vernichtung chemischer Kampfstoffe aus Syrien beteiligen. Demnach werden von der Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasen (GEKA) Reststoffe entsorgt, die „im Zuge der irreversiblen Neutralisierung der Kampfstoffe entstehen und Industrieabfällen ähneln", teilten das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium heute mit.
Damit reagiert die Bundesregierung auf eine Anfrage der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag. Die Substanz Hydrolysat soll am Standort im Niedersächsischen Munster unter Einhaltung aller Umweltauflagen verbrannt werden.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kommentierte, dass die Staatengemeinschaft nach der schnellen Identifizierung und Räumung der syrischen Chemiewaffen in der Pflicht stehe, für ihre Beseitigung zu sorgen. Dem dürfe sich niemand verweigern, der seine internationale Verantwortung ernst nehme.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nannte den Friedensprozess in Syrien einen „internationalen Kraftakt". Es sei ein wertvoller Beitrag für den Friedensprozess, an der Vernichtung chemischer Stoffe mitzuwirken.

Bis dato hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben fünf Millionen Euro für den Treuhandfonds OPCW zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen bereitgestellt. Deutschland hat sich außerdem an der Ausbildung der Inspektoren beteiligt und Flüge nach Syrien organisiert.

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