Stadtrat verabschiedet Resolution zu TTIP-Abkommen – Radio Tonkuhle Hildesheim
Titel wird gelesen...
zu Instagram
Der Hildesheimer Stadtrat hat in seiner Sitzung am Montag eine Resolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) verabschiedet. Darin schließt sich der Stadtrat einer Kritik des Deutschen Städtetages an, der durch das Abkommen negative Folgen etwa für die kommunale Wasserversorgung oder europäische Umweltstandards befürchtet. Weiterhin wird kritisiert, dass die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen geführt werden.

Der einstimmigen Abstimmung ging im Rat eine Diskussion über den Sinn und Unsinn solcher Resolutionen voraus. Insbesondere die CDU sah den Stadtrat als nicht zuständig an, weil solche übergeordneten Interessen der Kommunen vom Deutschen Städtetag vertreten werden.

fx