Europäische Bürgerinititative will gegen TTIP und CETA vorgehen

Ein Netzwerk aus 148 Nichtregierungsorganisationen und Parteien will sich in zu einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zusammenschließen, um gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA vorzugehen. Ein entsprechender Antrag auf Registrierung ist schon bei der Europäischen Kommission eingegangen. Die EBI fordert die Abkehr sowohl vom transatlantischen als auch vom kanadisch-europäischen Abkommen und damit verbunden das Recht auf eigene Freiheit, gesünderes Essen, ein Ende der Massentierhaltung und bessere soziale Sicherheit.

Hinter der Initiative stehen Organisationen aus 18 EU-Mitgliedsländern. In Deutschland koordinieren die Organisationen Attac, Campact, BUND, Mehr Demokratie e.V., das Umweltinstitut München und der Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU) die EBI. Auch Brot für die Welt, der Deutsche Kulturrat und die GEW gehören dem Bündnis an. Unterstützt wird die Initiative unter anderem von den Grünen, der Europäischen Freien Allianz im Europäischen Parlament und den Piraten in Deutschland. Mit einer EBI können Bürgerinnen und Bürgern aus EU-Staaten die Europäische Kommission auffordern, eine Gesetzesinitiative zu ergreifen oder eine Anhörung im EU-Parlament erwirken.

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