Niedersachsen will zum Frühjahr eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführen. Derzeit verhandle das Land darüber mit den kommunalen Spitzenverbänden, den gesetzlichen Krankenversicherungen und der Kassenärztlichen Vereinigung, sagte ein Sprecher des Sozialministeriums dem evangelischen Pressedienst.
Die durch das Asylpaket ermöglichte Gesundheitskarte soll es Flüchtlingen erlauben, ohne einen Behandlungsschein der Kommune zum Arzt zu gehen. Bislang haben sie in Deutschland nur einen Anspruch auf die Behandlung akuter Krankheiten und müssen vor jedem Arztbesuch zum Sozialamt, um sich dies genehmigen zu lassen. Ob die Karte in den Kommunen eingeführt werde, liege bei diesen, hieß es.
cw
Der Stadtentwicklungsausschuss spricht in seiner Sitzung heute abend im Rathaus über die Förderung der Elektromobilität. Diskutiert wird eine Änderung der Parkgebührenordnung.
Demnach sollen als Elektroauto gekennzeichnete Fahrzeuge mit Parkscheibe bis zu vier Stunden im Gebiet zwischen Kardinal-Bertram-, Kaiserstraße, Kennedydamm, Zingel und Schuhstraße umsonst Parken können. Die Bundesregierung hatte gestern in Berlin darüber debattiert, Auto-Konzerne bei der Förderung der E-Mobilität mit in die Pflicht zu nehmen. Die Nachfrage nach Elektroautos in Deutschland ist noch schwach: Letztes Jahr wurden 12.363 Elektroautos neu zugelassen - verglichen mit 3,2 Millionen Pkw. Als Hauptprobleme gelten neben dem vergleichsweise hohen Preis die geringere Reichweite und das noch ungenügende Netz an Ladestationen.
Die Sitzung des Ausschusses beginnt heute um 17 Uhr 30 im Großen Sitzungssaal.
cw
Das Land Niedersachsen wird auch in den kommenden Jahren in den Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren investieren. Das teilte Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) am Dienstag mit.
Allein dieses Jahr seien dafür rund 670 Millionen Euro eingeplant. Laut dem Statistischen Bundesamt in Wiesbaden werden im Bundesland immer mehr Kinder in Krippen oder von Tageseltern betreut: Am 1. März 2015 besuchten rund 55.300 Kleinkinder eine öffentlich geförderte Tageseinrichtung, zwei Jahre zuvor waren es nur gut 46.100 Kinder. Die Betreuungsquote liegt bei 28,3 Prozent. Heiligenstadt sprach von einer „erfreulichen Entwicklung“ - mit dem Ausbau der Kindertagesbetreuung habe sich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf spürbar verbessert. Seit 1. August 2013 gilt ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr.
cw
Zwei falsche Polizeibeamte haben am frühen Montagmorgen einen 37-jährigen Hildesheimer betrügen wollen.
Der Radfahrer war auf der Bismarckstraße von einem dunklen VW Golf mit Hamburger Kennzeichen zum Anhalten aufgefordert worden. Aus dem Wagen stiegen zwei Zivilisten, die das Fahrrad auf seine Verkehrssicherheit überprüften und dabei das Fehlen der Klingel kritisierten. Sie forderten ein Bußgeld in Höhe von 15 Euro in bar. Der 37-Jährige wurde skeptisch und forderte die Dienstausweise der beiden Polizisten an – woraufhin diese wortlos ins Auto stiegen und wegfuhren. Die Hildesheimer Polizei lobte das Vorgehen des Mannes – es sei gerade bei Zivilisten wichtig, die Dienstausweise anzufordern.
cw
Vor der Küste Cuxhavens ist gestern Abend einer der verendeten Wale geborgen worden.
Heute soll der Körper in eine Tierkörperbeseitigungsanstalt gebracht werden.
Die Bergung der acht im schleswig-holsteinischen Wattenmeer entdeckten Pottwalkadaver soll dagegen erst heute beginnen – gestern war es dafür zu windig und der Wasserpegel um den Fundort der Tiere zu flach. Die Wale waren am Wochenende südlich des Hafens Friedrichskoog gestrandet. Insgesamt verendeten in diesem Jahr an der Nordseeküste bereits 25 Pottwale - warum, ist ungeklärt.
cw
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