Städtetag begrüßt Vorschlag zu Corona-Hilfen – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Der Niedersächsische Städtetag hat Vorschläge von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für finanzielle Hilfen für die Kommunen in der Corona-Krise begrüßt. Sein Präsident, Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge, sagte, man sei sehr dankbar, dass Scholz jetzt mit einem konkreten Vorschlag an die Öffentlichkeit gehe. Wenn diese Vorschläge umgesetzt würden, bedeute dies für die niedersächsischen Kommunen einen finanziellen Befreiungsschlag.

Die aktuelle Steuerschätzung zeige dieses Jahr für die Kommunen im Land Steuerausfälle von rund 1,5 Milliarden Euro gegenüber 2019. Der Großteil davon resultiere aus einem Rückgang der Gewerbesteuer. Die Vorschläge des Bundesfinanzministers sehen unter anderem vor, dass Bund und Länder den Kommunen die Gewerbesteuerausfälle jeweils zur Hälfte ersetzen.

fx

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