Niedersachsen drohen Strafzahlungen in zweistelliger Millionenhöhe – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Dem Land Niedersachsen drohen bei der Umsetzung der Natura-2000-Richtlinie Strafzahlungen in zweistelliger Millionenhöhe. Das Land hinke bei der rechtlichen Sicherung der Fauna-Flora-Habitat-Schutzgebiete (FFH) hinterher, heißt es in einer Mitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Auch die erneute Fristverlängerung durch die Europäische Kommission bis Ende 2018 reiche wahrscheinlich nicht aus. Damit ist Niedersachsen als größtes Agrarland Deutschlands Schlusslicht bei der Umsetzung der Natura-2000-Richtlinie.

Sollte die Frist nicht eingehalten werden und es zu einer Verurteilung durch den Europäischen Gerichtshof kommen, drohen dem Land Strafzahlungen in einer Mindesthöhe von 11,8 Millionen Euro. Die Natura-2000-Richtlinie zum Lebensraum- und Artenschutz wurde 1992 beschlossen und sollte bis spätestens 2004 umgesetzt worden sein.

sk

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