AfD-Klage zu Gedenkstätten-Stiftungsrat scheitert – Radio Tonkuhle Hildesheim
Titel wird gelesen...
zu Instagram

Der Niedersächsische Staatsgerichtshof in Bückeburg hat eine Klage der AfD-Landtagsfraktion abgelehnt. Das berichtet der NDR. Es ging dabei um den Stiftungsrat niedersächsischer Gedenkstätten: Die Partei war aus diesem Gremium ausgeschlossen worden, nachdem Holocaust-Überlebende dagegen Einspruch erhoben hatten. Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen verkleinerten daraufhin den Stiftungsrat, so dass die AfD darin Sitz mehr hatte.

Dem Urteil zufolge war die Klage teilweise nicht zulässig und darüber hinaus nicht begründet: Es gebe keine Rechtsgrundlage, aus der sich ein Sitzanspruch im Stiftungsrat ableiten lasse.

fx

Aktuelle Regionalnachrichten