Städte fordern Nothilfeprogramm für ihre Krankenhäuser – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Städte fordern Nothilfeprogramm für ihre Krankenhäuser

Die niedersächsischen Städte fordern ein schnelles Nothilfeprogramm vom Bund oder vom Land für ihre Krankenhäuser. Das ist ein Ergebnis der Oberbürgermeisterkonferenz, die gestern in Hildesheim getagt hat. Ihr Vorsitzender, der Hamelner Oberbürgermeister Claudio Griese (CDU), sagte, die acht kreisfreien Städte sowie die Städte Lüneburg und Peine werden ihre Krankenhäuser allein in diesem Jahr mit über 360 Millionen Euro stützen - das seien über 300 Euro je Einwohnerin und Einwohner.

Die Oberbürgermeisterkonferenz begrüße deshalb die Forderungen der niedersächsischen Landesregierung und der Ministerpräsidenten-Konferenz nach einem Vorschaltgesetz des Bundes zur Krankenhausreform. Danach soll der Bund ein einmaliges Nothilfeprogramm für existenzbedrohte Krankenhäuser in Höhe von fünf Milliarden Euro auflegen. Sollte dieses Gesetz nicht kommen, müsse das Land mit einem Rettungsschirm einspringen, so Griese. Er kritisierte, dass derzeit weder die Krankenversicherungen noch der Bund eine verlässliche Finanzierung der Krankenhäuser sicherstellen. Die Städte aber seien keine Ausfallbürgen, und ihnen fehle das Geld dann an anderer Stelle, etwa bei Schulen und Kindertagesstätten.

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