Mehr als 60 Gleichstellungsbeauftragte aus ganz Niedersachsen haben sich am Dienstag zur Landeskonferenz kommunaler Frauenbüros im Hildesheimer Rathaus zusammengefunden.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sei nach wie vor die größte Herausforderung für viele Frauen, so Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer bei dem Treffen. Man arbeite aber gemeinsam daran dies zu verbessern.
Seit dem 1. November gilt die Änderung der Niedersächsischen Kommunalverfassung, wonach Kommunen ab 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern eine hauptberufliche Gleichstellungsbeauftragte beschäftigen müssen.
Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Hildesheim, Karin Jahns, dankte in ihrer Begrüßung allen, die sich in Politik und Verbänden für die Stärkung der Gleichstellungsarbeit in Niedersachsen eingesetzt haben.
bjl
Die Auszubildenden der städtischen Grünflächenpflege haben auf dem Außengelände der Kita Moritzberg einen Bolzplatz mit Rasenfläche angelegt.
Wie die Stadt mitteilt, wurde die Entstehung des Platzes durch mehrere Spenden ermöglicht. Der Förderverein der Kita finanzierte zwei professionelle Tore im Wert von 1.400 Euro. Außerdem wurden Netze des Tennisvereins Gelb-Rot gespendet, die die Bälle auf dem Gelände der Kita halten sollen. Der Platz sei eine große Bereicherung für das Angebot auf dem Außengelände, lobt Kita-Leiter Willi Klimossek die Koproduktion von privatem und öffentlichem Engagement.
bjl
Der niedersächsische Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) hat die am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Änderung des Gentechnik-Gesetzes scharf kritisiert. Der Entwurf sei voller Schlupflöcher, so der Agrarminister. Er ähnele "mehr einem Schweizer Käse als zukunftsfähiger Politik".
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) stehle sich aus der Verantwortung, indem er die Entscheidung gegen einen Anbau genmanipulierter Pflanzen auf die Länder delegieren wolle, kritisierte er weiter.
Nach der Neuregelung, die noch vom Bundestag gebilligt werden muss, kann Deutschland künftig den Anbau von EU-weit zugelassenen gentechnisch veränderten Pflanzen unter bestimmten Voraussetzungen in bestimmten Regionen verbieten oder beschränken. Voraussetzung dafür soll ein entsprechendes Votum der Mehrheit der Bundesländer sein, heißt es.
In Deutschland wollten aber die wenigsten Menschen genmanipulierte Produkte oder Futtermittel, sagt der Grünen-Politiker. Gentechnik-Freiheit müsse ein Markenzeichen niedersächsischer Landwirtschaft bleiben, so Meyer.
bjl
Die Partei „Die Linke“ ist im neuen Stadtrat erstmals mit einer eigenen Fraktion vertreten. Wie die Partei meldet, wurde bei der konstituierenden Sitzung Maik Brückner zum Vorsitzenden und Orhan Kara zu seinem Stellvertreter gewählt.
Man wolle nicht nur als Opposition in Themenfeldern wie dem Sozialen oder der Bildungspolitik agieren, heißt es weiter. Es sei auch grundsätzlich eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien möglich – mit Ausnahme der AfD.
Der neu zusammengesetzte Stadtrat tagt am Montag zum ersten Mal.
fx
Die Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljajić, hat sich jetzt zum Rücktritt von HAWK Hochschulpräsidentin Prof. Dr. Christiane Dienel geäußert.
Mit dem Beschluss des Senats sei die Grundlage für eine Ernennung von Frau Prof. Dienel zur Präsidentin für eine zweite Amtszeit ab dem 1.Januar 2017 entfallen. Heinen-Kljajić akzeptiere die Entscheidung des Senats, nun gelte es jedoch nach vorne zu schauen. Das Ministerium werde gemeinsam mit der HAWK die weiteren Verfahrensschritte abstimmen. Dazu gehöre die Einleitung eines nach dem Niedersächsischen Hochschulgesetz vorgesehenen Findungsverfahrens. Sowohl der Senat als auch der Hochschulrat hätten noch für November weitere Sitzungstermine angesetzt, heißt es. Das Ministerium werde so in Abstimmung mit der Hochschule die Handlungsfähigkeit des Präsidiums ab dem neuen Jahr sicherstellen.
Eine abschließende Bewertung der Antisemitismus-Vorwürfe gegen die HAWK werde erst nach Abschluss des Gutachtens möglich sein, heißt es. Dieses werde am 15. November erwartet.
bjl
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