Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat den Bund aufgefordert, die für das Betreuungsgeld eingeplanten 900 Millionen Euro künftig für den Kita-Ausbau einzusetzen.
Der Bedarf an Plätzen werde steigen, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das Geld dürfe nicht im Haushalt des Bundesfinanzministers versickern. Das Bundesverfassungsgericht hatte das Betreuungsgeld diese Woche als verfassungswidrig eingestuft. Jetzt würden voraussichtlich viele Eltern einen Kita-Platz fordern, so Landsberg. Die Kommunen hätten die Angebote in den vergangenen Jahren immer weiter ausgebaut, dieser Prozess sei aber noch nicht abgeschlossen.
cw
Die Weser-Bahn von Hildesheim nach Bünde/Westfalen fährt ab Freitag vorübergehend nur bis Rinteln.
Das teilt die NordWestBahn mit. Grund dafür sind Gleisbauarbeiten, die wahrscheinlich bis zum 9. August andauern werden. Zwischen Rinteln und Bünde werde deshalb ein Ersatzverkehr mit Bussen eingesetzt – außerdem bestehe bei manchen Verbindungen die Möglichkeit, in Löhne in einen Regionalexpress der Deutschen Bahn umzusteigen.
Ab Hildesheim fährt die Weserbahn planmäßig, durch die längere Fahrzeit der Busse werden Löhne und Bünde aber 40-50 Minuten später als gewohnt erreicht, so die Nordwestbahn. In Gegenrichtung fahren die Busse entsprechend früher in Bünde und Löhne ab, um ab Rinteln den planmäßigen Bahnverkehr nach Hildesheim einzuhalten.
fx
Landrat Reiner Wegner hat Rücktrittsforderungen aus der Kreis-CDU zurückgewiesen. Seine Aufgabe sei noch nicht erfüllt, sagte Wegner heute in einer Pressekonferenz. Man werde weiter versuchen, Vorbehalte gegen eine Fusion mit Peine abzubauen, aber auch Gespräche in andere Richtungen führen. Es gehe darum, den Kreis ingesamt besser aufzustellen, insbesondere auch an seinen Rändern.
Der Kreistag hatte Ende 2013 Wegners Amtszeit um zwei Jahre bis Oktober 2016 verlängert. Aus Sicht der Kreis-CDU geschah dies, um die Fusion mit Peine herbeizuführen. Nachdem dies gescheitert ist, fordert die Partei nun Neuwahlen. Laut der Kommunalaufsicht des Landkreises aber erfolgte die Mandatsverlängerung nicht nur für die Verhandlungen mit Peine. Es gebe deshalb keinen Grund, den Kreistagsentschluss von 2013 aufzuheben.
fx
Ein Mähfahrzeug des städtischen Bauhofes hat am Donnerstagmittag auf der Alfelder Straße einen Einsatz der Feuerwehr mit Lösch- und Gefahrgut-Gerätewagen ausgelöst.
Das Fahrzeug hatte wegen eines Lagerschadens ein Vorderrad und im Anschluss Hydrauliköl verloren. Neben der Feuerwehr rückte auch ein Berge- und Abschleppunternehmen mit einem Gerätewagen, einem Autokran und einem Tieflader an. Die Ausbreitung des Öls konnte die Feuerwehr verhindern. Während der Bergungsarbeiten wurde die Alfelder Straße kurzzeitig gesperrt.
cw
Mit sogenannten „QR-Codes“ erinnert die Stadt künftig an Verbrechen der Nationalsozialisten in Hildesheim.
Anhand der Codes können Smartphone-Nutzer auf einer Internetseite Originaldokumente nachlesen oder Ton- und Filmaufzeichnungen erleben. Am Donnerstag wurden die ersten der in einem Volkshochschul-Projekt entwickelten Tafeln in Betrieb genommen. Sozialdezernent Dirk Schröder bedankte sich bei allen Beteiligten. Das Projekt halte die Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes wach und diene als Prävention gegen Rechtsextremismus. Insgesamt sollen 13 Tafeln eingerichtet werden, die ersten sind am Rathaus und am Andreasplatz zu finden. Weitere Informationen gibt es auf der Internetseite www.vernetztes-erinnern-hildesheim.de.
cw
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