Härtefallkommission verschärft Voraussetzung für Eingaben – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Die Härtefallkommission des Landes Niedersachsen bearbeitet künftig nur noch Fälle von abgelehnten Asylbewerbern, die schon mindestens 18 Monate in Deutschland sind. Das teilte die Landesregierung in Hannover mit.

Als Grund wurde genannt, dass in der Vergangenheit niemals ein Härtefall mit einer kürzeren Aufenthaltsdauer anerkannt worden sei. Eine längere Aufenthaltsdauer weise dagegen auf eine gute Integration hin. Die Änderung wurde nicht einstimmig aufgenommen – der Vertreter der evangelischen Kirche etwa lehnte sie ab.

Die elfköpfige Härtefallkommission gibt es seit 2006. Sie berät darüber, ob abgelehnten Asylbewerbern im Einzelfall doch eine Aufenthaltsgenehmigung erteilt werden kann. Sie erläßt dann ein „Ersuchen“ an das Innenministerium, dass darüber entscheidet.

fx

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