Land verhängt für Salzgitter Zuzugsverbot für Geflüchtete – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Salzgitter wird voraussichtlich die erste deutsche Stadt, die vorerst keine Flüchtlinge mehr aufnehmen darf. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte, wegen des überproportionalen Zuzugs anerkannter Asylbewerber in den vergangenen zwei Jahren werde das Land ein vorläufiges Zuzugsverbot aussprechen - dies betreffe allerdings nicht den Familiennachzug. Die Stadt brauche eine Atempause, so Weil. Inzwischen lebten demnach 5.700 Flüchtlinge in der 106.000-Einwohnerstadt, mit 1,8 Prozent der Gesamtbevölkerung habe Salzgitter den mit Abstand höchsten Flüchtlingsanteil aller niedersächsischen Städte. Der Landesdurchschnitt liege bei 0,6 Prozent.

Die Zuzugsbeschränkung sei eine außergewöhnliche Maßnahme, sei aber in dieser besonderen Situation gerechtfertigt, so der Ministerpräsident. Bei Zustimmung der kommunalen Spitzenverbände trete das Verbot kurzfristig in Kraft. Da das Land damit rechtliches Neuland beschreite, sei eine genaue juristische Prüfung vorangegangen. Nächstes Jahr soll es eine Evaluation in der Sache geben, spätestens im August 2019 laufe die Regelung von Rechts wegen aus.

fx

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