Ministerpräsident warnt vor Abschaffung von Hartz IV – Radio Tonkuhle Hildesheim
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In der Diskussion um die Zukunft von Hartz IV geht Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf Distanz zu Parteichefin Andrea Nahles. Weil warnt vor einer vollständigen Abschaffung des Systems. Wesentliche Teile von Hartz IV hättem sich bewährt und würden auch nicht wirklich infrage gestellt, sagte er gegenüber der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Nahles hatte vor wenigen Tagen angekündigt, die SPD werde sich dafür einsetzen, Hartz IV abzuschaffen.

Weil räumte jedoch ein, dass einige Elemente nach anderthalb Jahrzehnten des Inkrafttretens der Arbeitsmarktreformen neu bewertet werden müssten.
Bereits am Wochenende hatte die Landesarmutskonferenz in Niedersachsen die aktuelle Diskussion in der Politik über eine Abschaffung von Hartz IV begrüßt und eine armutsfeste sowie sanktionsfreie Grundsicherung gefordert.

sk

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