Weil will Hetze im Internet strafrechtlich verfolgen – Radio Tonkuhle Hildesheim
Titel wird gelesen...
zu Instagram

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will stärker gegen Hetze im Internet vorgehen. Im Gespräch mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung forderte er die Identifizierbarkeit von Menschen, die andere bedrohen, zutiefst beleidigen oder die Volksverhetzung im Netz betreiben. Weil schlug vor, für die Identifizierung der Täter die IP-Adressen heranzuziehen, die bei Plattformen wie Facebook und Twitter hinterlegt würden. Die Plattformen hätten die Pflicht, Hassbeiträge völkerverhetzenden Inhalts zu löschen. Darüber hinaus sollten sie verpflichtet werden, solche Beiträge der Polizei oder der Justiz zu melden.

sk

Aktuelle Regionalnachrichten


Wir benutzen Cookies
Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.