Ministerpräsident Weil begrüßt Änderungen beim Kurzarbeitergeld – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Ministerpräsident Weil begrüßt Änderungen beim Kurzarbeitergeld

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat die Absicht der Großen Koalition in Berlin begrüßt, die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld zu senken und die Leistungen der Bundesagentur für Arbeit dafür auszuweiten. Das Corona-Virus sei nicht nur für die Menschen, sondern auch für die Wirtschaft eine Belastung - und weitere Herausforderungen für die Unternehmen kämen noch hinzu, vor allem etwa der Transformationsprozess in der Automobilindustrie. Die Flexibilisierung des Kurzarbeitergeldes werde auch in Niedersachsen die Lösung der anstehenden Aufgaben leichter machen.

Arbeitgeber sollen in Kürze anders als bisher die Sozialbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden voll erstattet bekommen. Zudem will die Große Koalition ein milliardenschweres zusätzliches Investitionspaket schnüren. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte in einem Interview im Deutschlandfunk, die Kurzarbeit sei eine der großen Errungenschaften des deutschen Sozialstaats. Sie habe in der Wirtschaftskrise 2008/2009 Arbeitsplätze gesichert und das werde auch wieder funktionieren. Über die Kurzarbeit hinaus werde die Bundesregierung auch dafür sorgen, dass immer genügend Liquidität für die Wirtschaft zur Verfügung stehe - er sei derzeit mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und dem Bundeswirtschaftsministerium im Gespräch darüber, wie die Kreditversorgung gewährleistet werden könne.

fx

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