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Jurist erwartet mehr Scheidungen per Videokonferenz

Künftig dürfte es mehr Ehescheidungen geben, die vor Gericht per Videokonferenz ausgehandelt werden. Das sagte Andreas Henze, Direktor des Amtsgerichts Burgdorf. Die Rechtsgrundlage dafür gebe es bereits seit Jahren, das Verfahren werde aber erst jetzt wegen der Corona-Krise richtig wahrgenommen: In Paragraf 128a der Zivilprozessordnung heiße es, das Gericht könne "den Parteien, ihren Bevollmächtigten und Beiständen auf Antrag oder von Amts wegen gestatten, sich während einer mündlichen Verhandlung an einem anderen Ort aufzuhalten und dort Verfahrenshandlungen vorzunehmen". Die Verhandlung wird dann simultan an diesen Ort und in das Sitzungszimmer übertragen.

Die Gerichte in Niedersachsen nutzten dafür die Business-Version des Videodienstes Skype. Allerdings biete sich das Verfahren nicht in allen Fällen an, so Henze - geeignet sei es vor allem dann, wenn sich Paare einvernehmlich scheiden lassen wollten und keine langwierigen Sorgerechts- oder Unterhaltsstreitigkeiten geklärt werden müssten. Auf Antrag der Scheidungswilligen prüfe das Gericht, ob eine Online-Trennung infrage komme - einen Rechtsanspruch darauf gibt es laut Justizministerium nicht, und umgekehrt könne auch niemand vom Gericht zur Videokonferenz verpflichtet werden. Auch müsse bei den streitenden Parteien wie auch im Gerichtssaal die technische Ausstattung vorhanden sein. Bis Ende des ersten Quartals diesen Jahres soll dies überall in Niedersachsen der Fall sein, so ein Ministeriumssprecher.

fx

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