In diesem Jahr kommt der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil zur Mai-Kundgebung des DGB am Samstag nach Hildesheim. Weil werde um 11 Uhr auf dem Marktplatz sprechen, heißt es in einer Mitteilung, für die Gewerkschaften werde Karoline Kleinschmidt vor Ort sein, die 1. Bevollmächtigte der IG Metall Alfeld-Hameln-Hildesheim - wobei alle öffentlichen Auftritte wegen der sich schnell ändernden Rahmenbedingungen "unter einem gewissen Vorbehalt" stünden.
Insbesondere in Krisenzeiten sei Solidarität wichtiger denn je, so der DGB. Deshalb sei das Motto dieses Jahr „Solidarität ist Zukunft“. Man plane sowohl Präsenzveranstaltungen in großen Städten als auch digitale Formate. Wo die Auflagen und regionalen Rahmenbedingungen es zuließen, würden die Gewerkschafter*innen auf die Straße gehen - natürlich unter den gebotenen Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen. Im Internet werde es unter www.dgb.de/erstermai am Samstag ab 14 Uhr zudem wieder einen Livestream aus der Bundeszentrale des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit mit einem abwechslungsreichen Programm aus Politik und Kultur, mit Talks und Mitmachaktionen geben.
Dr. Mehrdad Payandeh, Vorsitzender des hiesigen DGB-Bezirks, sagte, die Gesundheit der Beschäftigten stehe weiter an erster Stelle. Die Arbeitgeber müssten mehr denn je für den Infektionsschutz ihrer Mitarbeitenden sorgen. Zudem habe die Pandemie zu einer außergewöhnlichen Wirtschaftskrise geführt und soziale Schieflagen weiter verschärft. Besonders auf dem Arbeitsmarkt gelte es daher mehr Ordnung zu schaffen. Dazu gehörte eine höhere Tarifbindung, ein armutsfester Mindestlohn, weniger prekäre Beschäftigung und eine Ausbildungsplatzgarantie für die Jugend. Gleichzeitig habe die Pandemie im Bereich der Infrastruktur die Versäumnisse der Vergangenheit offengelegt: nicht genug bezahlbarer Wohnraum, langsame Internetverbindungen und eine mangelhafte Ausstattung in Krankenhäusern und Schulen seien nur einige Beispiele. Um das Land wieder flott zu machen, müsse jetzt endlich der "Investitionsturbo" gezündet werden. Die Menschen bräuchten eine moderne Infrastruktur, denn von der schwarzen Null haben sie nichts, so Payandeh.
fx