Minister Lies fordert politischen Willen zum Stopp steigender Energiepreise – Radio Tonkuhle Hildesheim
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Minister Lies fordert politischen Willen zum Stopp steigender Energiepreise

Niedersachsens Energieminister Olaf Lies (SPD) hat einen sofortigen Stopp der Steuer- und Abgabenspirale beim Anstieg der Strom- und Gaspreise angemahnt. Er sagte der "Nordwest-Zeitung", man müsse sofort die Situation beenden, wonach Steuern und Abgaben die ohnehin schon hohen Preise noch mal steigen lassen. Diese Spirale sei hausgemacht und könne umgehend beendet werden, sobald dafür genügend politischer Wille da sei. Eine warme Wohnung sollte eine Selbstverständlichkeit sein, weshalb nicht allein die Wohngeldempfänger entlastet werden dürften, so Lies, der derzeit auch amtierender Vorsitzender der Energieministerkonferenz der Bundesländer ist. Es müsse zielgerichtet auch Erleichterungen für breitere Bevölkerungsgruppen geben, die sich die Energiepreise nicht mehr leisten könnten.

Außerdem sollte die Abhängigkeit von Gas-Importen durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien beendet werden, und mit Blick besonders auf Windanlagen warb der Minister für ein „Akzeptanz-Paket“ mit den Bürgern. So könnten z.B. Kommunen selbst Windenergieanlagen betreiben, so dass die Einnahmen dann allen Bürgern zugute kämen. Die Windenergie sei der Garant dafür, dass für 5 Cent pro Kilowattstunde Energie erzeugt werde - bei der Kernenergie seien es dagegen mindestens 14 Cent, und darin seien noch keinerlei Folgekosten eingerechnet.

fx

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