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Harzwasserwerke gewinnen Prozess zum Thema Grundwasser

Die in Hildesheim ansässigen Harzwasserwerke haben einen Prozess zum Thema Grundwasser gegen den Landkreis Diepholz gewonnen. Dieser hatte für angesichts des aktuellen Themas Wasser und Trockenheit viel Aufsehen erregt, weil er wahrscheinlich wegweisend für künftige Auseinandersetzungen ist. 

Kern des Streits ist die Fördermenge an Grundwasser. Die Harzwasserwerke haben vertraglich das Recht, jedes Jahr 20 Millionen Kubikmeter Wasser im Kreis Diepholz zu fördern, schöpften diese Menge jedoch in den letzten Jahren nicht aus. Insbesondere dies nahm der Landkreis zum Anlass, im September 2021 über einen Bescheid die bewilligte Fördermenge um 0,4 Mio Kubikmeter zu kürzen. Der Kreis argumentierte, mit der Aufhebung dieses "nicht benötigten Förderrechts" werde ein spürbarer Beitrag zur Schonung des Grundwassers geleistet und man verbessere die eigenen Reaktionsmöglichkeiten mit Blick auf Nutzungskonflikte, die durch den Klimawandel zu erwarten seien.  

Das Verwaltungsgericht Hannover folgte dem nicht und gab der Klage der Harzwasserwerke statt. Diese hätten ihre Fördermenge nicht - wie die Norm es verlange - in drei aufeinander folgenden Jahren erheblich unterschritten, hieß es nach einer detaillierten Aufrechnung der Mengen über die letzten Jahre. Gegen dieses Urteil ist eine Berufung vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg möglich.

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